Neuigkeiten

18.02.2017

Landesvertreterversammlung verabschiedet Landesliste für die Bundestagswahl der CDU Nordrhein-Westfalen in Bad Sassendorf

In einer kämpferischen Rede unterstrich Gröhe, der den Platz 1 der Landesliste belegt, den Anspruch der CDU sowohl bei der Landtagswahl im Mai als auch bei der Bundestagswahl im September als stärkste politische Kraft hervorzugehen: „Wir wollen den Wahlsieg am 14. Mai in NRW und am 24. September im Bund. Wir, die Bundestagskandidatinnen und -kandidaten reihen uns ein in dieses Team für den gemeinsamen Erfolg“, rief er den rund 300 Delegierten und Gästen zu.  Mit Blick auf die Landtagswahl sagte er: „Wahlkampf macht mir Spaß. Und die Alternative für NRW ist klar. Entweder wir bleiben kraftlos oder wir werden Kraft los!“

Gröhe bedankte sich nach der Abstimmung für das hervorragende Ergebnis: „Das ist ein großer Vertrauensvorschuss und eine große Verpflichtung. Darüber freue ich mich. Wichtiger aber ist: Die CDU zeigt, dass sie geschlossen ist und entschlossen in die nächsten Wahlkämpfe zieht.“

Der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, zeigte sich nach der Veranstaltung sehr zufrieden: „Die CDU Nordrhein-Westfalen zieht mit einem  hochmotivierten und kompetenten Team in den Bundestagwahlkampf, das die Stärke unseres Bundeslandes repräsentiert. Mit Hermann Gröhe steht ein engagierter Christ und erfolgreicher Bundesminister an der Spitze der Landesliste, der am überragenden Erfolg der CDU bei der letzten Bundestagswahl als Generalsekretär wesentlichen Anteil hatte. Ich bin mir sicher, dass er uns auch bei der anstehenden Bundestagswahl zu einem starken Ergebnis führen wird.“

Die bisherigen Abgeordneten Matthias Hauer, Astrid Timmermann-Fechter und Jutta Eckenbach belegen die Plätze 14, 26 und 41. Bei der letzten Bundestagswahl "zog" die Liste bis Platz 50.


10.02.2017

Wertschätzung erhöhen!

Wichtige Debatte mit Experten und Essener Therapeuten zum neuen Gesetzgebungsverfahren zur Heil- und Hilfsmittelversorgung. Wir sind uns einig, wir müssen die Wertschätzung bestimmter Berufsgruppen, insbesondere die der Therapeuten überdenken. Die Ergebnisse dieser Essener Diskussion werden in der Debatte um das aktuelle Gesetzgebungsverfahren zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) und darüber hinaus Berücksichtigung finden. 


04.02.2017

Neuwahl bei der Frauen Union Ruhr

Die 14. Bezirksdelegiertentagung der Frauen Union #Ruhr hat heute einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Ina Scharenbach wurde als Bezirksvorsitzende mit 95,7 % der Stimmen erneut gewählt.

Komplettiert wird der neue Vorstand mit unseren vier Stellvertretenden Bezirksvorsitzenden: Christiane Moos aus unserem Kreisverband Essen, Monika Pieper, Helga Schuhmann-Wessolek und Tina Totzeck. Als Schriftführerin wurde Bianca Seeger wiedergewählt; neue Stellvertretrende Schriftführerin wurde Kartinah Wrobbel.

Allen erkrankten Delegierten und Kandidatinnen wünschen wir auch von hier: Gute Besserung!


04.02.2017

CDU Essen: Grundgesetz statt Salafismus

Am heutigen Samstag hat die CDU Essen auf der Kettwiger Straße (Höhe Burgplatz) mit einem Infostand unter dem Motto „Grundgesetz statt Salafismus“ über die Gefahren des Salafismus informieren.

„Der Salafismus ist eine besonders radikale Form des Islamismus und die derzeit am schnellsten wachsende Art des Extremismus in Deutschland. Dagegen wollen wir klar Flagge bekennen und aufklären“, so der Essener CDU-Chef Matthias Hauer MdB. Die Essener Christdemokraten führten die Info-Aktion bereits in der Vergangenheit regelmäßig durch – teilweise auch parallel zu den Infoständen der Salafisten.

Auf ihrem Kreisparteitag im vergangenen Jahr hatte die CDU Essen die Stadt aufgefordert, der salafistischen „Lies“-Bewegung keine Genehmigungen mehr für Infostände zu erteilen. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadt den Salafisten nunmehr die Genehmigungen versagt und damit deutlich macht, dass deren Hetze hier nicht geduldet wird. Wir werden weiterhin über die Gefahren aufklären.“


27.01.2017

Gedenken an den 27. Januar 1945

Am 27. Januar 1945 wurde das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Auschwitz ist seither ein Synonym geworden für beispiellose Unmenschlichkeit, Brutalität und Missachtung menschlicher Würde sowie für den erbarmungslosen Vernichtungswillen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.


26.01.2017

Knapp 14 Mio. Euro für das Jobcenter Essen

Das BMAS gab heute bekannt, dass aus dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ 13,82 Mio. Euro nach Essen gehen. 

Jutta Eckenbach (CDU), Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten, informiert über die Förderung: „Die Unterstützung für das Essener Jobcenter aus diesem Programm lag mir sehr am Herzen. Daher freut es mich besonders, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Arbeit unseres Essener Jobcenters mit der Zurverfügungstellung des hohen Geldbetrages unterstützt.“

Das Bundesprogramm konzentriert sich auf die Förderung zweier Zielgruppen mit besonderen Problemlagen und langem Arbeitslosengeld II-Bezug: Zum einen sind es Leistungsberechtigte, die wegen gesundheitlicher Einschränkungen besonderer Förderung bedürfen. Zum anderen sind es Bedarfsgemeinschaften mit Kindern. Die Förderung erreicht hier zugleich die im Haushalt lebenden Kinder, die erfahren, dass Beschäftigung eine wichtige Rolle im Leben spielt.

Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag kennt Jutta Eckenbach die Nöten und Sorgen dieser Zielgruppen sehr genau: „Ich beschäftige mich schon lange mit den Themen Langzeitarbeitslosigkeit und Kinderarmut. Ich bin leidenschaftliche Sozialpolitikerin. Um zu erfahren, was ich in Berlin für meine Heimatstadt Essen tun kann, suche ich immer wieder das Gespräch mit den entsprechenden Experten, Institutionen, Verbänden, und den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern.“


22.01.2017

CDU-Bürgertaler für Michael Welling

Für sein Engagement bei Essener Chancen e.V. wurde der CDU-Bürgertaler am heutigen Nachmittag an Prof. Dr. Michael Welling verliehen. Er ist Vorsitzender sowohl von Rot-Weiss Essen e.V. als auch der Essener Chancen.

Die Ehrung nahm die CDU im Essener Stadtbezirk II anlässlich ihres Neujahrsempfangs vor. Die Festrede hielt zuvor Oberbürgermeister Thomas Kufen.

Der Verein Essener Chancen organisiert elf Stammprojekte - von der Kita bis hin zur Berufsorientierung.


21.01.2017

Neujahrsempfang der CDU NRW

Neujahrsempfang der CDU NRW in Düsseldorf, das war auch eine gelungene Einstimmung auf das Wahljahr 2017 mit einer Festrede von Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und deutlichen Worten unseres CDU Spitzenkandidaten Armin Laschet.

FDP-Chef Christian Lindner hatte in seinem Grußwort noch einmal betont, was längst keine Frage mehr ist: "NRW Innenminister Jäger muss zurücktreten" und eine "Ampelkoalition" schloß er für die FDP definitiv aus.


20.01.2017

Die CDU Ruhr legt "Grundsteine" für die Bundestagswahl

"Grundsteinlegung" der CDU im Ruhrgebiet für die Bundestagswahl 2017 an historischer Stelle im Stadtparkrestaurant im Herzen Bochums. Vor der Verabschiedung der Reserveliste lenkte der Bezirksvorsitzende Oliver Wittke den Blick auf die überzeugende Bilanz der von Angela Merkel geführten Bundesregierung: Niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung, Rekordbeschäftigung, die vierte Schwarze Null in Folge, Schuldenabbau, Rekordrentenanstiege bei Löhnen und Renten.

Bei der darauf folgenden geheimen Abstimmung über einen Listenvorschlag für die Bundestagswahl wurde der Essener Kreisvorsitzende Matthias Hauer MdB mit dem hervorragenden Platz 4 bedacht, Astrid Timmermann-Fechter MdB erhält Platz 9 und Jutta Eckenbach MdB Platz 13. Ohne Wahlkreis kandidiert zudem noch Henning Aretz auf Platz 18.


18.01.2017

Integrationspauschale: Matthias Hauer MdB (CDU) unterstützt Forderung der Essener Stadtspitze an die Landesregierung

Der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty MdL, hat heute in WAZ und NRZ Oberbürgermeister Thomas Kufen und Sozialdezernent Peter Renzel angegriffen. Beide hatten die NRW-Landesregierung dafür kritisiert, die Integrationspauschale des Bundes nicht an die Kommunen weiterzuleiten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Essener CDU-Vorsitzende Matthias Hauer:

„Es ist gut, dass die Essener Stadtspitze klipp und klar benennt, wenn die Landesregierung  ihren  Verpflichtungen  gegenüber Kommunen  nicht nachkommt.  Die Integrationspauschale des Bundes muss in Essen ankommen und darf nicht im Landeshaushalt versickern. Dass die rot-grüne Landesregierung die Gelder nicht weiterleitet, sondern einsteckt, dürfen wir nicht hinnehmen.

Den Standpunkt von Oberbürgermeister Thomas Kufen und Sozialdezernent Peter Renzel unterstütze ich ausdrücklich. Ich fordere den Essener SPD- Vorsitzenden auf, sich ebenfalls für Essen einzusetzen, anstatt mit den dringend  benötigten  Integrationsmitteln  Löcher im Landeshaushalt zu stopfen. Kommunen wie Essen tragen die Hauptlast bei der Integration von Flüchtlingen: Hier leben die Menschen, hier lernen sie Deutsch, ihre Kinder gehen hier  zur Schule  und hier  müssen sie  auch in den Arbeitsmarkt integriert werden.“


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