In der Stadthalle in Rheinberg war die Frage "Gelingt sozialer Aufstieg durch Bildung?"; in Solingen diskutierten die Teilnehmer über "Nordrhein-Westfalen und Europa in einer globalisierten Welt".
Die Regionalveranstaltungen liefern jeweils Diskussionsbausteine, um im Frühjahr des nächsten Jahres zu einem inhaltlichen Arbeitsprogramm für NRW zu kommen.
Die Reihe der Gespräche wird am 3. Juli in Olpe fortgesetzt. Hier steht die Frage "Welche Zukunft hat Familie" im Focus der Gespräche. Prominenter Gast der Gesprächsrunde ist dabei Dr. Heiner Geißler, der ehemalige Generalsekretär der CDU Deutschlands.
Was als sozialer Protest auf den Straßen Berlins begann, entwickelte sich binnen weniger Stunden zum Massenprotest gegen die kommunistische Diktatur im ganzen Land. Die Streiks und Demonstrationen wurden nun von politischen Forderungen nach Freiheit, Demokratie, Menschenrechten und der Wiedervereinigung Deutschlands bestimmt. Die ohnmächtige Führungsspitze der DDR floh ins militärische Hauptquartier der sowjetischen Besatzungsmacht nach Berlin-Karlshorst. Durch die Verhängung des Ausnahmezustands und den Einsatz sowjetischer Panzer wurde der Aufstand schließlich gewaltsam niedergeschlagen. Der Volksaufstand forderte über 50 Todesopfer und unzählige Verletzte. In den Tagen und Wochen danach wurden etwa 15 000 Personen verhaftet. Bis 1955 gab es 1 800 politische Urteile im Zusammenhang mit dem Juniaufstand. Für die Staats- und Parteiführung der DDR bedeutete der Volksaufstand vom Juni 1953 ein schweres Trauma, das bis 1989 nie vollständig überwunden wurde. Der Juni 1953 wurde zum Sinnbild für die tiefe Legitimationskrise, in der sich die Partei und der von ihr geplante "Aufbau des Sozialismus" befanden.
Zum zweiten Tag des Kongress-kommunal standen wichtige Wahlen auf der Tagesordnung. Neben der Wahl zu einem neuen Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), wurden auch 6 stellvertretende Bundesvorsitzende gewählt, sowie die 20 Beisitzer und der Bundesschatzmeister.
Zur Wahl des Bundesvorsitzenden wurde Ingbert Liebing vorgeschlagen und mit 92,1 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Er übernimmt das Amt von Peter Götz, der nicht mehr zur Wahl antreten wollte und sich auch nach dieser Legislatur aus dem Bundestag zurück zieht. Er wird der KPV aber auch künftig mit seinem Wissen und Erfahrung als frisch gewählter Ehrenvorsitzender erhalten bleiben.
Zur Wahl wurde Lars Martin Klieve aus Essen vorgeschlagen und anschließend mit 94,7 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Lars Martin Klieve ist Kämmerer der Stadt Essen und im Ehrenamt u. a. auch Vorsitzender der KPV Ruhr.
Weltweit arbeiten 6,5 Millionen Kinder zwischen 5 und 14 Jahren als Hausangestellte in fremden Haushalten: Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Internationale Arbeitsorganisation ILO heute vorgestellt hat. Anlass ist der Welttag gegen Kinderarbeit, den die UN-Sonderorganisation erstmals 2001 ausgerufen hat.
Der Kampf gegen ausbeuterische Kinderarbeit war und ist ein Herzens-Thema der CDA. Hauptgeschäftsführer Martin Kamp: „Die neuen Zahlen der ILO zu minderjährigen Hausangestellten sind erschütternd. Ausbeuterische Kinderarbeit ist in vielen Ländern an der Tagesordnung. Die dortigen Regierungen müssen Kinderarbeit mit strengen Gesetzen ächten und mit Strafen belegen. Aber auch wir können etwas tun: Wir können bewusst auf Produkte verzichten, die mutmaßlich aus Kinderarbeit stammen. Und wir können uns für verbindliche internationale Sozialstandards einsetzen – und sie beispielsweise in Handelsabkommen einfordern.“
Heute vor 40 Jahren ist Helmut Kohl in Bonn zum Vorsitzenden der CDU Deutschlands gewählt worden. Nicht nur bei der Deutschen Einheit und der europäischen Einigung hat er sich höchste Verdienste erworben. Auch als Parteivorsitzender hat er Großes geleistet: Er hat die CDU zu einer echten Mitgliederpartei gemacht. Wir sind ihm dafür sehr dankbar und wünschen ihm – nicht nur heute – vor allem Gesundheit.
Die CDU-Fraktion setzt sich für ein „Baden im Baldeneysee“ ein. Wie die Ruhr und das Badeumfeld beschaffen sein müssen, damit dies realisiert werden kann, untersucht eine wissenschaftliche Studie unter maßgeblicher Mitarbeit des Ruhrverbandes. Erste Ergebnisse stellte der Ruhrverband der Öffentlichkeit bereits vor. Die Projektgruppe „Baldeneysee“ der CDU-Fraktion hat sich nun aus erster Hand durch Vertreter des Ruhrverbandes informiert.
Auf der 49. Bundestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) ist der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel MdB am Wochenende in Berlin mit großer Mehrheit erneut zum Bundesvorsitzenden des EAK gewählt worden. Die auf der Tagung ebenfalls anwesende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB dankte Rachel für die gute Zusammenarbeit und gratulierte ihm zu dem beeindruckenden Wahlergebnis.
95,89 Prozent der Delegierten aller EAK-Landesverbände stimmten für Rachel und bestätigten ihn damit im Amt. In seiner Rede vor den rund 450 anwesenden Delegierten und Gästen machte Thomas Rachel deutlich, dass eine Politik auf der Basis evangelischer Verantwortung aktueller denn je sei. Er unterstrich die bleibende Bedeutsamkeit des etablierten Staats-Kirchen-Rechtes und kritisierte die wachsenden religionskritischen und radikal säkularen Tendenzen, insbesondere inmitten von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD. Rachel machte demgegenüber deutlich: „Wir wollen deutlich machen, dass auf die Union auch weiterhin politisch Verlass ist, wenn es um den Schutz dieser bewährten Kooperation zwischen Kirche und Staat geht.“
Was sind soziale Netzwerke und warum muss gerade in der konkreten Kommunalpolitik, die stark auf Kommunikation angelegt ist, das web 2.0 eine wichtige Rolle spielen.
Diesen Fragen gehen die Teilnehmer zur Zeit mit dem Referenten Matthias Hofmann durch.
