Die CDU-Ratsfraktion Essen und der CDU Kreisverband Essen zeigen sich enttäuscht vom Versuch der Grünen, die CDU beim Thema Stadion auszubremsen und bei der Rüttenscheider Straße weitere Einschränkungen durchzudrücken. Das ist nach Auffassung der Essener Christdemokraten keine Grundlage für ein vertrauensvolles Miteinander - zumal die Grünen mit Fristsetzung die CDU unter Druck setzen wollten. 

„Essen braucht jetzt Entscheidungen und keine endlosen Debatten“, erklärt Fabian Schrumpf MdL, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. „Wir haben monatelang an einer tragfähigen gemeinsamen Lösung für die Modernisierung des Stadions gearbeitet und dabei zahlreiche Wünsche der Grünen berücksichtigt. Wer jedes Entgegenkommen jedoch nur als Einladung zum nächsten Nachfordern versteht, erschwert eine verlässliche Zusammenarbeit. Obwohl mit der Einigung zwischen Rot-Weiss Essen und der GVE nun auch die letzte Hürde aus dem Weg geräumt wurde, wollen die Grünen die Entscheidung erneut vertagen. Wir stehen jedoch klar zum Stadionausbau, denn es geht nicht nur um vier Ecken, sondern um einen Ort der Gemeinschaft, der über den Profisport hinaus der gesamten Stadt zugutekommt. Wir werden deshalb in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch den Vorschlag unseres Oberbürgermeisters unterstützen. Das hat die CDU Ratsfraktion am Montag einstimmig beschlossen.“

Matthias Hauer MdB, Essener CDU-Kreisvorsitzender erklärt: „Nach dem jüngsten Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster fordern die Grünen weiterhin, die umstrittenen Abbiegezwänge auf der Rüttenscheider Straße unverzüglich wieder einzurichten – ohne die ausstehende Hauptsacheentscheidung abzuwarten. Die Grünen wollen einseitig Fakten schaffen und nicht auf eine rechtskräftige Entscheidung warten. Vor allem ignorieren sie die klare Haltung der Menschen vor Ort: Handel, Gastronomie, Gewerbetreibende sowie auch die meisten Anwohnerinnen und Anwohner lehnen die von den Grünen geforderten Verschärfungen ab. Verkehrsprobleme würden dadurch lediglich verlagert und die Maßnahmen finden keine Akzeptanz im Stadtteil. Wir als Essener Christdemokraten gehen einen solchen ideologiegetriebenen Weg weiterer Verkehrsbehinderungen nicht mit. Rüttenscheid braucht eine Lösung, die möglichst alle Interessen berücksichtigt. Wir begrüßen ausdrücklich, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen bereits zugesichert hat, keine neuen Maßnahmen   umzusetzen, bevor eine breit getragene Lösung gefunden ist.“

Vor dem Hintergrund der unversöhnlichen Vorgehensweise der Grünen bei diesen beiden wichtigen Themen haben die Essener Christdemokraten in einer gemeinsamen Sondersitzung von Partei und Fraktion heute einstimmig das Ende der Ratskooperation mit den Grünen festgestellt. 

Trotz der aktuellen Differenzen blickt die CDU in Essen auf eine Reihe wichtiger Erfolge zurück, die CDU und Grüne in den vergangenen fünf Jahren gemeinsam für unsere Stadt erzielt haben:

„Wir haben Rekordmittel in Schulsanierungen und OGS-Plätze investiert, zukunftsfähige Unternehmen nach Essen geholt, den Klimaschutz mit unserer Solaroffensive und mehr Stadtgrün verbessert und so die nachhaltige Stadtentwicklung vorangebracht. Zugleich wurden Ordnungsdienst und Feuerwehr gestärkt sowie die Quartiersarbeit ausgebaut, um Sicherheit für die Menschen in unserer Stadt zu erhöhen. Darauf können wir gemeinsam stolz sein. Die CDU steht weiterhin für eine konstruktive Zusammenarbeit im Rat. Wir sind bereit, jederzeit in den Dialog um Sachpolitik einzutreten. Für ideologisches Durchregieren zulasten unserer Bürgerinnen und Bürger oder für gegenseitige Fristsetzungen stehen wir aber nicht zur Verfügung“, so Fabian Schrumpf MdL und Matthias Hauer MdB weiter.