CDU und SPD starten Koalitionsgespräche
Die Vorstände von CDU Essen und SPD Essen haben heute nach guten, vertrauensvollen und zügigen Sondierungsgesprächen in der vergangenen Woche jeweils einstimmig beschlossen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Ziel ist die Bildung einer stabilen Ratsmehrheit der demokratischen Mitte, die Essen verlässlich gestaltet.
Dazu erklären Matthias Hauer MdB, Vorsitzender der CDU Essen, und Frank Müller MdL, Vorsitzender der SPD Essen:
"Essen steht vor großen Herausforderungen - und großen Chancen. CDU und SPD wollen gemeinsam Verantwortung übernehmen, um das Leben der Menschen in allen Stadtteilen spürbar zu verbessern und die Stadt zukunftsfähig aufzustellen.
Wir setzen auf Sicherheit und Ordnung als Grundvoraussetzungen für ein gutes Zusammenleben. Wir wollen, dass sich alle Menschen in Essen - auf Straßen, Plätzen und in ihren Quartieren - sicher fühlen können. Gleichzeitig schaffen wir Aufstiegsperspektiven durch Bildung für alle und setzen uns auch dafür ein, dass Herkunft nicht über Zukunft entscheidet.
Wir streben die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen an. Mit einer langfristigen Aufwertungsstrategie wollen wir besonders herausgeforderte Quartiere stärken, soziale und wirtschaftliche Perspektiven verbessern und die Attraktivität des gesamten Stadtgebiets erhöhen.
Damit soll die Grundlage für eine Politik gelegt werden, die das Gemeinsame über das Trennende und die Rückgewinnung des Vertrauens der Menschen in demokratisches Handeln in den Mittelpunkt stellt."
In den nächsten Wochen werden nun sieben Arbeitsgruppen und die Hauptverhandlungsgruppe konkrete Vorschläge erarbeiten. Ziel ist es, die Arbeiten an einem Koalitionsvertrag Mitte Dezember abzuschließen und zu entsprechenden Beschlüssen in den Gremien von CDU und SPD zu kommen.